AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Website www.juergenhaberfellner.com
1. Geltungsbereich
1.1 Das Einzelunternehmen Jürgen Haberfellner e.U. erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von dieser sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie im Kaufvertag schriftlich geregelt sind.
1.3 Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird.
1.4 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
1.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. Leistungsumfang
2.1 Vor Beginn der Arbeiten haben sich beide Parteien über den Umfang der zu erbringenden Leistung zu einigen. Entsprechende Vereinbarungen sind anschließend in schriftlicher Form festzuhalten und gelten beiderseitig als verbindlich. Nachträgliche Änderungen dieses Dokumentes sind nur mit der Zustimmung beider Vertragspartner möglich.
2.2 Genannte Termine seitens der Jürgen Haberfellner e.U. sind, sofern schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen wurde, stets unverbindlich, und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und vollständiger Belieferung durch den Kunden mit gegebenenfalls notwendigen Unterlagen und Materialien. Vereinbarte Termine können im Falle einer vom Käufer verursachten Verzögerung gestundet werden und verschieben automatisch den Abgabetermin und alle sonstigen Fristen.
2.3 Grundsätzlich erhält der Kunde mit der Zahlung der gesamten vertraglich vereinbarten Auftragssumme ein zeitlich unbeschränktes internationales Werknutzungsrecht an den erstellten Leistungen. Sollte vertraglich keine anderweitige Abmachung festgehalten werden, hat der Kunde daher kein Recht auf eine über die bloße Benützung zu eigenen Zwecken hinausgehende Verwertung sowie auf Verbreitung und Vervielfältigung.
2.4 Schriftliche Dokumentationen (z.B. CMS Benutzerhandbuch, Dokumentationen des Programmiercodes) müssen gesondert vereinbart und der Erstellungsaufwand gestundet werden.
2.5 Die Wahl der Programmiersprache obliegt dem Auftragnehmer. Insofern besteht keine Gewähr, dass die gewählte Programmiersprache von Dritten weiterverwendet werden kann bzw. von Dritten, etwa Providern, unterstützt wird.
2.6 Hostingverträge zwischen dem Kunden und Jürgen Haberfellner e.U. sind jährlich im Voraus zu bezahlen. Bei rechtzeitig ausbleibendem Zahlungseingang behält Jürgen Haberfellner e.U. das Recht vor, alle verbundenen Services (z.B. Webhosting, Domain, Mailserver) unangekündigt aufzulösen. Dadurch entstandene Schäden oder Datenverlust sind Risiko des Kunden.
3. Vertragsdauer und –kündigung
3.1 Mit der fristgerechten schriftlichen Annahme eines durch Jürgen Haberfellner e.U. erstellten Angebots kommt ein Vertrag mit dem Kunden zustande, welcher für beide Seiten verbindlich ist.
3.2 Fertiggestellte Produkte und Leistungen werden erst nach der vollständigen Bezahlung durch den Kunden übergeben, sofern schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen worden sein sollte. Es besteht ein Recht auf Zurückhaltung der Leistungen, bis die entsprechenden Honorare beglichen sind.
3.3 Die Kündigung eines Vertrages bedarf stets der Schriftform. Ein Vertragsrücktritt durch den Kunden ist, außer im Fall einer nicht ordnungsgemäßen Leistungserbringung durch den Auftragnehmer, nur mit Einverständnis beider Seiten möglich, wobei ein dem geleisteten Aufwand entsprechender Schadenersatz anfällt.
3.4 Ein Rücktritt vom Vertrag durch Jürgen Haberfellner e.U. anlässlich triftiger Gründe, dazu zählen unter anderem kundenseitige Verstöße gegen geltendes Recht bzw. gegen festgelegte Vertragsbestimmungen, ist nach schriftlicher Benachrichtigung jederzeit möglich.
4. Preise und Zahlungskonditionen
4.1 Bei den vertraglich vereinbarten Preisen handelt es sich um Netto-Europreise mit zusätzlicher Angabe anfälliger Umsatzsteuer.
4.2 Sollte im Kaufvertrag eine Anzahlung vereinbart worden sein, wird der Auftrag erst ab Eingang dieser ersten Teilzahlung ausgeführt. Im Falle einer unerwarteten Zahlungsverzögerung verschieben sich eventuell vereinbarte Termine entsprechend. In jedem Fall ist der Gesamtbetrag bei Fertigstellung der Leistung, allerdings vor Übergabe der Selbigen, fällig.
4.3 Skonto oder sonstige Abzüge bei Bezahlung sind nicht gestattet, der vollständige Rechnungspreis ist zur Gänze zu begleichen.
4.4 Zahlungen sind, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der jeweiligen Rechnung ohne Abzug auf das angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlagen als bewirkt.
4.5 Bei Überschreiten der Zahlungstermine nach einem bereits erfolgten Erinnerungsschreiben beginnt das Mahnungsverfahren mit Anspruch auf Verzugszinsen in angemessener Höhe zusätzlich zum offenen Betrag (Ausnahme: Hostingverträge). Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Mit dem Abschluss eines Vertrages wird dem Kunden zugesichert, dass die übernommenen Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt und entsprechend dem aktuellen Stand der Technik ausgeführt werden. Der Kunde hat die erbrachten (Teil-) Leistungen unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen, zu kontrollieren und im Falle eines Mangels schriftlich zu rügen.
5.2 Der Kunde ist im Falle von etwaigen Mängeln am gelieferten Produkt verpflichtet, eine angemessene Frist zur Verbesserung einzuräumen. Sollte Zahlung nach Erhalt der Leistung vereinbart sein, besteht kein Recht auf Zurückbehaltung des Kaufpreises aufgrund allfälliger Mängel, sofern die Grundsatzleistung erbracht wurde.
5.3 Im vereinbarten Honorar enthalten ist ein einmaliger Korrekturvorgang nach Fertigstellung des Projekts oder eines Projektabschnittes. Der Kunde erstellt hierfür eine schriftliche Korrektur-Liste, die als Basis für die Korrekturen gilt. Es ist wohlverstanden, dass es sich dabei nur noch um Textkorrekturen oder minimale Layout- Korrekturen handelt. Sollten die gewünschten Änderungen über diesen Umfang hinausgehen (Change Request), so verrechnet der Auftragnehmer diese Leistungen nach Zeitaufwand.
5.4 Es wird keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Benutzung des Produktes heraus entstanden sind, übernommen. Dies umfasst insbesondere Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten sowie jeglichen anderen finanziellen Verlusten.
5.5 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Browser-Optimierung für die zur Zeit der Auftragserteilung jeweils gängigsten Browser- Versionen von Google Chrome, Mozilla Firefox und Microsoft Edge. Für mobile Endgeräte bei Projektbestandteil Apple iOS und Google Android. Jeder weiterer Browseranbieter muss explizit vereinbart werden.
5.6 Es wird keinerlei Haftung für Mängel übernommen, die durch fehlerhafte oder unzureichende Services von Dritten verursacht werden, zB. Ausfälle eines Webservers.
5.7 Wir weisen den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass jede, auch nur kleinste Veränderung der Leistung, sollte es sich um Software handeln, die Stabilität des gesamten Systems beeinflussen kann. Sämtliche Gewährleistungs-, Garantie- und Haftungsansprüche erlöschen, wenn das gelieferte Produkt eigenmächtig durch den Kunden oder von Dritten verändert wird. Der Kunde trägt dieses Risiko allein. Allfällige Reparatur-Arbeiten infolge derart verursachter Schäden werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.
6. Obliegenheiten des Kunden
6.1 Der Kunde ist zur erforderlichen Mitwirkung, insbesondere zur unentgeltlichen Bereitstellung benötigter Unterlagen und Materialen, verpflichtet. Sollte der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, ist er schriftlich auf seine Mitwirkungspflicht hinzuweisen und für die erforderlichen Handlungen eine zweiwöchige Nachfrist zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf Jürgen Haberfellner e.U. berechtigt ist vom Vertrag zurückzutreten und einen dem geleisteten Aufwand entsprechenden Schadenersatz in Rechnung zu stellen.
6.2 Soweit die erstellten Leistungen nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde Jürgen Haberfellner e.U. von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte und sonstiger Rechte geltend gemacht werden.
6.3 Der Kunde haftet für die von ihm freigegebenen Inhalte zur Gänze selbst und verpflichtet sich der vom Gesetzesgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen. Er hat ebenso dafür Sorge zu tragen, dass keinerlei Rechte Dritter (wie beispielsweise Marken-, Urheber- oder persönliche Rechte) verletzt werden. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die erstellten Leistungen auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen.
6.4 Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.
7. Sonstige Bestimmungen
7.1 Auf den gegenständlichen Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden, Erfüllungsort ist Unternehmenssitz von Jürgen Haberfellner e.U. und Gerichtsstand Krems/Donau.
7.2 Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der ihm Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Sollte Jürgen Haberfellner e.U. Leistungen in Teilen oder zur Gänze durch Dritte erbringen lassen, ist der Kunde darüber hinaus damit einverstanden, dass relevante Daten für die Herstellung der vereinbarten Leistung weitergegeben werden.
7.3 Der Kunde ist weiters damit einverstanden, dass Projektdaten- und Bilder als Referenzen ausgewiesen werden können.
7.4 Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart. Alle nicht für die Veröffentlichung bestimmten und für den Betrieb irrelevanten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Stand: 16.02.2017